Berlin spart sich seine Seele weg

Fünf Wochen vor Silvester 2024 war es plötzlich amtlich: Berlin kürzt. Insgesamt soll die Stadt 3 Milliarden Euro einsparen, bei einem Jahresetat von 40 Milliarden. Viele Bereiche der öffentlichen Daseinsversorgung sind betroffen. Die Berliner Verkehrsbetriebe etwa sollen satte 18,5 Prozent ihres Budgets einsparen. Besonders hart treffen die Kürzungen aber auch die Kultur. Obwohl der Kulturetat nur 2 Prozent des Gesamtbudgets ausmacht, sollen hier 12,5 Prozent eingespart werden. Das bedeutet 131 Millionen weniger im Jahr 2025, 2026 dann 149 Millionen und 2027 164 Millionen. Ein Schock, nicht nur für Künstler*innen, sondern für die ganze Stadt.

Ende November stellte der Senat, wie die Landesregierung Berlins genannt wird, eine erste Sparliste vor. Sie war rabiat. Vor allem Theater wie die Volksbühne, aber auch das Jugendtheater Grips sollten drastisch Federn lassen. Die mehrmals jährlich stattfindenden eintrittsfreien Sonntage in Museen fallen weg, bereits geplante Kunstprojekte oder Theatervorstellungen müssen abgesagt werden, manche Kulturinstitutionen könnten Insolvenz anmelden, Hunderte Stellen sind in Gefahr.

Wenige Wochen darauf veröffentlichte der Senat eine überarbeitete Streichliste. Offenbar war die erste Liste von der Finanzverwaltung verfasst worden, ohne Rücksprache mit dem Kulturdepartement. Die überarbeitete Liste hatte nun mehr Beteiligung aus der Kulturverwaltung sowie aus der Kulturszene selbst. Einige wichtige Institutionen kamen etwas glimpflicher davon, die Kürzungen bei Jugendtheatern beispielsweise wurden zurückgenommen. Auch grosse Theater wie das Berliner Ensemble, die Schaubühne aber auch die Berliner Orchester müssen weniger hart sparen.

Doch die Kürzungen wurden nur umgeschichtet. Denn dafür wird nun das Arbeitsraumprogramm, das subventionierte Ateliers für bildende Künstler*innen zur Verfügung stellt, zusammengestrichen, auch die Freie Theater-, Tanz- und Performanceszene wird empfindlich getroffen. Dabei darbt die Freie Szene der einst als wichtiges Kunstzentrum Europas bekannten Stadt bereits seit Jahren. Wichtige Kunstmessen finden nicht mehr statt, viele kleinere Galerien schliessen. Dazu kommen die steigenden Lebenshaltungskosten. Berlin hat sich in den letzten Jahren zu einem harten Pflaster gewandelt. Noch vor wenigen Jahren für billige Mieten und die vielen Freiräume bekannt, ist Berlin nun eine der teuersten Städte Deutschlands, Neuzuzüger*innen finden kaum eine Wohnung. Ohne günstige Ateliers oder Übungsräume ist es schwer, schöpferisch tätig zu werden.

«Die Situation in Berlin ist ohnehin schon schwierig», sagt Olympia Bukkakis. «Mir tun die jungen Künstler*innen so leid, die gerade herziehen, wie sollen die eine Wohnung finden?» Die Künstlerin gilt als eine der wichtigsten Stimmen der queeren Szene Berlins. Sie spielt auf der gesamten Klaviatur der Performancekunst, von populären Dragshows bis zu avantgardistischen Vorstellungen in bekannten Häusern wie der Volksbühne und den Sophiensaelen – auch in der Gessnerallee.

In ihrer Arbeit spürte Olympia die Kürzungen sofort. Gemeinsam mit anderen betrieb sie das queere Kultur- und Sozialzentrum Fortuna in einem ehemaligen Casino in Neukölln. Dort fanden nicht nur Dragshows, Performances oder Konzerte statt, dort trafen sich etwa auch Selbsthilfegruppen. Der Vertrag für das Fortuna konnte aufgrund der Kürzungen nicht verlängert werden. Aber auch ihre eigenen Projekte sind bedroht. «Die ses Jahr wurde jeder einzelne meiner insgesamt zehn Anträge auf Projektförderung abgelehnt», sagt Olympia, immer noch etwas fassungslos. «Das ist mir in meinen 13 Jahren in Berlin noch nicht passiert.» Eines der Projekte war eine Art Talkshow-Performance-Reihe mit jeweils vier Gästen, Künstler*innen und Menschen aus der Community. Als Budget fürs ganze Jahr wären 60000 Euro eingeplant gewesen. Damit hätte man die Raummiete, die Gehälter der Techniker*innen sowie Gagen für die Performer*innen bezahlt. All das fällt nun weg.

Da die Kürzungen für das Jahr 2025 erst Ende November 2024 verkündet wurden, lagen plötzlich auch die Förderanträge für Projekte im Frühjahr auf Eis. Bereits im Normalfall sind Veranstaltungen der Freien Szene im Januar und Februar eher dünn gesät, da die Anträge für Förderung erst Ende Jahr gestellt werden, was die kurzfristige Planung erschwert. Doch dieses Jahr fand im Januar und Februar fast gar nichts statt. «Ich habe Ende Jahr meistens ohnehin schon ein Mini-Burn-out», sagt Olympia, «weil sich wegen der Geldervergabe die Projekte im Herbst ballen.» Dieses Jahr sei die Verteilung noch schwieriger.

Kürzungen als Teil des allgemeinen Rechtsrucks

Das befürchtet auch Marie Henrion vom Tanzbüro Berlin: «Unser alle zwei Monate erscheinendes ‹tanzraumberlin Magazin› konnte Anfang des Jahres erstmals keinen Kalender abdrucken, da die Berliner Orte für den Tanz ohne Planungssicherheit ins Jahr gestartet sind. Die Häuser wussten nicht, was im Januar und Februar stattfindet.»

Henrion kennt sich in der Berliner Tanzszene aus wie wenige andere. Denn das Tanzbüro Berlin übernimmt eine zentrale koordinierende Rolle für die Freie Tanzszene, indem es Öffentlichkeitsarbeit betreibt, einen Eventkalender für Tanzveranstaltungen veröffentlicht und sich um Fördermittel bemüht. Es agiert als Schnittstelle zwischen Szene, Politik und Öffentlichkeit. Das Tanzbüro lebt hauptsächlich von öffentlicher Förderung, die Kürzungen haben zu einem drastischen Personalabbau geführt. Von ursprünglich 12 Mitarbeitenden wurde auf etwa 6 bis 7 reduziert. Zu Beginn sollte das ganze Budget gestrichen werden, doch am Ende konnte das abgewendet werden. Aber: «Jede Form von Kürzung ist eine Katastrophe», sagt Henrion. Denn Tanz sei ohnehin unterfinanziert und geprägt von Prekarität und wirtschaftlicher Unsicherheit. Viele Tänzer*innen, mit denen Henrion in Kontakt ist, überlegen, ganz aus der Branche auszusteigen.

Ein anderer Bereich, der offenbar im Fadenkreuz der Verwaltung war: Kulturprojekte, die sich gesellschaftlicher Vielfalt widmen. Diese waren überproportional von den Kürzungen betroffen. «Es ist schon auffällig, dass in dieser ersten Kürzungsliste ja einfach sämtliche Projekte, die irgendwie Diversität drüberstehen hatten, wegsollten», sagt Sandrine Micossé-Aikins. Sie leitet seit 2017 das Büro Diversity Arts Culture (DAC). Es unterstützt Berliner Kultureinrichtungen mit Beratung und Weiterbildung zu Antidiskriminierung, Diversität und Barriereabbau. Das DAC ist Teil der übergeordneten Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung, deren Budget vollständig gestrichen werden sollte. «Es kam völlig ohne Vorwarnung und ganz überraschend», sagt Micossé-Aikins.

Dass ihre Organisation dem Rotstift zum Opfer fallen sollte, hat Micossé-Aikins erst aus der Presse erfahren. Und das, obwohl das DAC in engem Austausch mit der Kulturverwaltung steht, weil es wichtige Aufgaben übernimmt, die sich aus den geltenden Antidiskriminierungsgesetzen ergeben. Die Kürzungen betreffen die gesamte Stiftung, die das DAC umfasst, mit rund einer Million Euro weniger Förderung – das sind 20 Prozent des Gesamtbudgets, das bei etwa 5 Millionen Euro liegt. Die konkreten Auswirkungen auf das DAC sind jedoch noch unklar.

Brisant an den Kürzungen, die Projekte mit dem Label «Diversität» betreffen, ist, dass die seit Anfang Mai vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD im Jahr 2023 im Berliner Stadtparlament einen Antrag eingebracht hat, ebenjenen Projekten die Gelder zu streichen. Das zeigt für Micossé-Aikins, dass die Berliner Kulturkürzungen in einen weiteren Rechtsruck einzuordnen sind: «Die Förderkürzungen sind vielleicht unser kleinstes Problem – sie sind Ausdruck einer viel grösseren politischen Entwicklung.»

Sie verweist auf den bundesweit wachsenden Rechtsruck. Angriffe auf progressive Kulturarbeit seien Bestandteil einer bekannten rechten Strategie, wie sie auch aus anderen europäischen Ländern wie Ungarn oder Italien bekannt sei. Kultur werde nicht nur entwertet, sondern zunehmend als Feindbild dargestellt. Micossé-Aikins warnt, dass die Kürzungen und die politische Repression nicht nur ein finanzielles, sondern ein tiefgreifendes politisch-kulturelles Problem seien. Kürzungen von Fördermitteln seien häufig auch ein praktisches Mittel, die kulturelle Vielfalt und die Auseinandersetzung mit gesellschaftlicher Diversität zu untergraben.

Kein Platz mehr für die Meinungsfreiheit

Bevor die massiven Kürzungen bekannt wurden, hatte es bereits heftige politische Auseinandersetzungen um die Berliner Kulturszene gegeben. So etwa die Affäre um das Kulturzentrum Oyoun. Dort sollte eine Jubiläumsveranstaltung der Organisation «Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden» stattfinden. Die war bereits vor dem 7. Oktober 2023 geplant, doch nach dem Massaker, das die Hamas an jenem Tag in Israel verübte, kippte die Stimmung auch in Deutschland.

Die «Jüdische Stimme» ist eine Gruppe jüdischer Aktivist*innen, die sich oft für die palästinensische Sache aussprechen und Kritik an der israelischen Regierung äussern. Nach einigen Zeitungsartikeln in der konservativen Presse forderte die Politik, das Oyoun solle die Veranstaltung absagen. Doch das Kulturzentrum verweigerte das – man lasse sich bei der Kuration des Programms keine politischen Vorgaben machen, das verstosse gegen die Meinungsfreiheit. Kultursenator Joe Chialo beschloss daraufhin im November 2023, dem Zentrum komplett die Förderung zu streichen. Das Oyoun musste zum Jahresende schliessen.

Kurz darauf, Ende 2023, versuchte Chialo erfolglos eine verpflichtende Klausel für alle Förderanträge einzuführen, bei der Antragsteller*innen einwilligen sollten, keine Kritik an Israel zu äussern. Dies scheiterte im Januar, auch aufgrund von Protesten aus dem organisierten Kulturbereich und letztlich, weil die Rechtsberater*innen des Berliner Senats feststellten, dass die Klausel verfassungswidrig gewesen wäre – sie verletzt die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst. Auch Micossé-Aikins hatte Einwände: «Die Klausel war rechtlich unsicher, inhaltlich vage und in der Praxis politisch instrumentalisierbar.» In ihren Augen führt eine solche Klausel zu einer Hierarchisierung von Diskriminierungserfahrungen, was langfristig die solidarische Arbeit im Kultur- und Bildungsbereich erschwere.

Im Nachgang der Auseinandersetzungen um diese Klausel warnte die Journalistin Emily Dische-Becker in einem Beitrag im jüdischen Onlineportal «The Diasporist»: «Angesichts der Versuche des Berliner Senats, politische Gesinnungstests einzuführen, kann die gleichzeitige Streichung von Mitteln für den Kulturbereich auch als ‹defunding Dissens› verstanden werden.» Für Dische-Becker sind die massiven Kürzungen des Berliner Kulturhaushalts ein Weg, explizite Zensur zu vermeiden, die ja auch von der deutschen Verfassung verboten wäre. Aber wenn man der international geprägten und darum in politischen Diskursen oft anders als die deutsche Politik tickenden Kulturbranche die Gelder streiche, könne man Kritik auch ausschalten, ohne zum Hammer der Zensur zu greifen.

Warum die Hoffnung noch lebt

Was tut die Berliner Kulturszene nun nach all diesen Angriffen? Marie Henrion gibt zu bedenken, dass die gesamte Berliner Kulturszene mit grosser Solidarität, Protestaktionen und politischem Druck reagiert habe, was die empfindlichsten Einschnitte vorerst gemildert habe. Seit dem Herbst 2024 gab es zahlreiche grosse Demos, etwa vor dem Brandenburger Tor oder vor dem Abgeordnetenhaus, dem Stadtparlament Berlins. «Es war sehr schön, dass wir da in so einem engen Schulterschluss zusammenstanden», sagt Henrion. Auch Olympia Bukkakis stimmt es zuversichtlich, wie über alle Sparten hinweg zusammengearbeitet wurde. «Niemand hat mit dem Finger auf andere gezeigt und gesagt: ‹Spart doch da statt bei uns›», sagt die Performerin. Aber sie gibt auch zu bedenken, dass die Möglichkeiten der Freien Szene, Widerstand zu leisten, begrenzt sind. «Wir sind fast alle freischaffende Personen und leben sehr prekär, viele können es sich nicht leisten, negativ aufzufallen.»

An den grossen Häusern hingegen sind viele in regulären Arbeitsverhältnissen angestellt und gewerkschaftlich organisiert. Das macht die Abwehr von Angriffen aus der Politik etwas sicherer. Doch die grossen Institutionen sehen anderen Problemen entgegen: Die landeseigenen Theater wie Volksbühne, Deutsches Theater, Maxim-Gorki-Theater und Theater an der Parkaue sollen laut Kulturverwaltung «in eine neue Rechtsform» überführt werden. Noch weiss niemand, was das heisst. Vielleicht nur, dass eine gemeinsame Dachorganisation geschaffen wird, um Verwaltung und Werkstätten zusammenzulegen und so Geld zu sparen.

Ähnlich funktionieren bereits die drei Berliner Opernhäuser. Doch Mitarbeitende befürchten im schlimmsten Fall eine Privatisierung. Zwischen überteuertem Wohnungsmarkt und wegbrechenden Fördermitteln fragen sich viele Künstler*innen nun, ob sie Berlin verlassen sollen.

Doch wohin? Marie Henrion vom Tanzbüro gibt zu bedenken, dass die Situation andernorts auch nicht viel besser ist. «Vor 5 Jahren wäre es relativ klar gewesen, dass sicherlich einige nach Belgien gehen werden, nach Frankreich oder Holland – aber auch dort sehen wir aktuell dasselbe Phänomen.» Gerade in den Niederlanden greife die Regierung mit Beteiligung des rechtspopulistischen Politikers Geert Wilders Kultur und Bildung an. «Das ist die blanke Realität, mit der wir gerade konfrontiert werden. In dieser Verzweiflung hat niemand eine klare Perspektive, wo man hinkönnte.»

Doch Anfang Mai tut sich ziemlich unerwartet eine neue Perspektive auf: Kultursenator Joe Chialo tritt zurück und Sarah Wedl-Wilson wird seine Nachfolgerin. Sie ist ehemalige Staatssekretärin im Kultursenat, war also die höchste Beamtin in der Kulturverwaltung. Von ihr erhoffen sich nun viele eine professionellere und vor allem der Kultur gewogene Politik. Vielleicht, gibt Marie Henrion vom Tanzbüro zu bedenken, werde dieses Jahr immerhin das Budget für 2026, das im Dezember vor gestellt wird, souveräner kommuniziert, sodass der Kulturszene die Planungsunsicherheit und das Chaos dieses Jahres für die nächste Zeit erspart werden. An Chialos Amtszeit lässt die Lokalpresse kaum ein gutes Haar. Die linke Tageszeitung «Neues Deutschland» etwa schreibt, Chialo sei mehr durch sein Amt gestolpert, als er es aus gefüllt hätte. Für die Kultur eingesetzt hat er sich kaum. Gegen die massiven Kürzungen in seinem Budget hat er offenbar keinen Widerstand geleistet.

Weckt der Wechsel im Kultursenat Hoffnung auf etwas Linderung? Nur sehr wenig. «Das Einzige, was an dieser furchtbaren Regierung gut ist», sagt Performerin Olympia Bukkakis: «Sie ist bald vorbei.» Im Herbst 2026 sind Wahlen in Berlin, danach, so hoffen viele, weht der Kultur im immer noch sehr wichtigen Kunstzentrum Europas kein ganz so kalter Wind mehr entgegen.